OZG-Kommunal – Verwaltungsdigitalisierung lokal

Für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) sind die hessischen Kommunen essentielle Partner. Kommunale Verwaltungsleistungen sind bis Ende 2022 von hessischen Landkreisen, Städten und Gemeinden elektronisch anzubieten – dafür stellt das Land Hessen gezielte Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten für die Kommunen zur Verfügung.

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Aktenansicht, Vogelperspektive auf Feld Usingen, Hessen

Die hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden sind die Dreh- und Angelpunkte bei der Umsetzung des OZG auf der kommunalen Ebene. Für viele Verwaltungsleistungen sind die Verwaltungen vor Ort die ersten Ansprechpartner für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen. Nicht nur Personalausweis, Führerschein oder Gewerbeanmeldung können hier beantragt werden, sondern über 525 weitere Leistungen. Gleichermaßen können Bürgerinnen und Bürger sich zu bestimmten Themen informieren oder Meldeverpflichtungen erledigen.

Bundesweit setzt das OZG die Rahmenbedingungen für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Die Bundesländer setzen einen Großteil der Leistungen arbeitsteilig um – somit kann die größtmögliche Effizienz erreicht werden. Innerhalb Hessens wird das OZG nicht nur auf der Landesebene, sondern bei den jeweils zuständigen Behörden umgesetzt. Die Verwaltungsleistungen gilt es somit auch auf der kommunalen Ebene im Sinne des OZG bis Ende 2022 elektronisch anzubieten. Dafür stellt das Land Hessen gezielt finanzielle Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten für die Kommunen zur Verfügung, die auf die Bedürfnisse der Landkreise, Städte und Gemeinden zugeschnitten sind. Die Akteure der kommunalen Ebene können aus den Förderprogrammen die für sie passenden Unterstützungen auswählen und beantragen.

Zu diesen Programmen zählen die „Digitalisierungsberatung“, die „Förderung für OZG-Modellkommunen“, die „Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)“ sowie die Landeszuwendung im Rahmen des Programms „Starke Heimat Hessen“. Hier auf der OZG-Webseite können Sie sich im Detail zu den einzelnen Unterstützungsmöglichkeiten informieren und die entsprechenden Anträge herunterladen. Die OZG-Förder-Fibel bietet eine gebündelte Übersicht der Förderprogramme und stellt diese für Sie als PDF-Download anschaulich dar.

Haben Sie noch Fragen zu diesem Thema?

Für Fragen rund um das Onlinezugangsgesetz auf der kommunalen Ebene steht Ihnen die OZG-Koordinierungsstelle, vertreten durch Herrn Volker Mosler (Tel.: 0611 353 1950) und Herrn Benjamin Maser (Tel.: 0611 353 1956), zur Verfügung. Herr Heiko Merz (Tel.: 0611 353 1992) ist Ihr Ansprechpartner des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport für kommunale OZG-Themen.